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Strafzumessung I: Serienstrafttaten, oder: Wo ist der Unterschied zwischen...
© yvon52 – Fotolia.com Ich habe länger keinen “Strafzumessungstag” mehr gemacht. Das hole ich dann heute nach und eröffne mit dem BGH, Beschl. v. 23.11.2017 – 1 StR 150/17. Der Beschluss ist also...
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Strafzumessung II: Bewaffneter BtM-Handel, oder: Ein Hauch von Anfängerfehler
© macrovector – Fotolia.com Ich hatte gestern bereits auf den BGH, Beschl. v. 02.05.2018 – 3 StR 39/18 hingewiesen. Das war der BtM-Handelt mit Waffen, also die Sache mit dem Brieföffner (vgl. hier:...
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Strafzumessung III: Einziehung eines Pkw als Nebenstrafe, oder:...
© fotomek – Fotolia.com In der dritten “Strafzumessungsentscheidung”, dem BGH, Beschl. v. 03.05.2018 – 3 StR 8/18 – ist die vom LG getroffene Einziehungsentscheidung Gegenstand der Ausführungen des...
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Tötungsabsicht, oder: Strafschärfende Berücksichtigung grundsätzlich zulässig
© Dan Race Fotolia .com Schon etwas älter ist das BGH, Urt. v. 10.01.2018 – 2 StR 150/15 – der allerdings auch ein wenig Zeit gebraucht hat, bis er auf der Homepage des BGH veröffentlicht worden ist....
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Strafzumessung I: Beseitigung von Tatspuren, oder: Nicht strafschärfend zu...
entnommen wikimedia.orgBy Mauzile (Own work) [CC BY-SA 4.0)Über den BGH, Beschl. v. 15.03.2018 – 4 StR 469/17 – hatte ich bereits berichtet (vgl. Kleiner Grundkurs in Straßenverkehrsgefährdung, oder:...
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Strafzumessung II: Verfahrensverzögerung, oder: Wenn das DNA-Gutachten mehr...
© Thomas Jansa – Fotolia.com Bei der zweiten Entscheidung, die ich heute aus dem Strafzumessungsbereich vorstellen möchte, handelt es sich um den BGH, Beschl. v. 21.06.2018 – 4 StR 184/18. Sie richtet...
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Strafzumessung I: U.a. versuchter Mord, oder: Einiges zu meckern hat der BGH
© beermedia.de -Fotolia.com Über den BGH, Beschl. v. 18.07.2018 – 4 StR 170/18 – hatte ich ja vor ein paar Tagen schon berichtet (s. Das Inbrandsetzen einer Hütte, oder: Urteilsanforderungen). Ich...
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Strafzumessung III: Falsche Fuffziger im Bordell, oder: Streng ist man in Bayern
© Guzel Studio – Fotolia.com Über das AG München, Urt. v. 25.04.2018 – 1111 Ls 245 Js 196316/17 – ist auf der Grundlage der PM ja schon an einigen Stellen berichtet worden. Ich habe mir inzwischen den...
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Strafzumessung I: Doppelverwertungsverbot und Strafaussetzung, oder: Der BGH...
© Alex White – Fotolia.com Ich habe schon länger nicht mehr einen Strafzumessungstag gemacht. Daher heute dann mal wieder drei Entscheidungen zu Strafzumessungsfragen. Den Opener macht der BGH, Beschl....
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Strafzumessung II: U.a. die unzulässige Verwertung des zulässigen...
© J.J.Brown – Fotolia.com Als zweite Entscheidung dann der BGH, Beschl. v. 28.08.2018 – 4 StR 320/18. Das LG hatte den Angeklagten u.a. wegen „schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern in Tateinheit...
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Strafzumessung III: Fahren ohne Fahrerlaubnis, oder: Einziehung eines Pkw
© photo 5000 – Fotolia.com Und dann noch die dritte Entscheidung zu Strafzumessungfragen. Es ist der KG, Beschl. v. 21.08.2018 – (3) 121 Ss 135/18 (19/18) -, der (noch einmal) zur Frage des...
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Vollstreckung I: Bewährung beim Bewährungsversager, oder: Urteilsanforderungen
© reeel – Fotolia.com Am heutigen Donnerstag dann mal ein Tag der Vollstreckungs/Bewährungsentscheidungen. Den Opener macht das KG, Urt. v. 15.08.2018 – (3) 121 Ss 123/18 (18/18)–, über das ich schon...
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StGB I: Strafzumessung, oder: Ist Amphetamin eine sog. harte Droge?
entnommen wikimedia.orgAuthor Orlan Die erste Entscheidung heute kommt dann zum allgemeinen Teil, nämlich zur Strafzumessung (§ 46 StGB). Es geht im BGH, Beschl. v. 14.08.2018 – 1 StR 323/18 – um eine...
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Strafzumessung I: Die Auswirkungen des sexuellen Missbrauchs beim Opfer,...
© fotomek – Fotolia.com Zum Wochenauftakt dann zwei Entscheidungen zur Strafzumessung. Ich beginne mit dem BGH, Beschl. v. 25.09.2018 – 4 StR 192/18. In ihm geht es (mal wieder) um nicht ausreichende...
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Strafzumessung II: Tötung von Neugeborenen, oder: “hättest die Kinder ja auch...
© M. Schuppich – Fotolia.com In der zweiten Entscheidung des heutigen Tages, dem BGH, Beschl. v. 25.09.2018 – 4 StR 325/18, geht es – auch mal wieder – um das Doppelverwertungsverbot (§ 46 Abs. 3...
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Strafzumessung II: Sexueller Missbrauch, oder: Das Hinwegsetzen über die...
© Dan Race Fotolia .com Die zweite Strafzumessungsentscheidung, der BGH, Beschl. v. 17.10.2018 – 2 StR 367/18 – ist auch in einem Missbrauchsverfahren ergangen. Das LG hat den Angeklagten u.a. wegen...
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BtM II: “Kleiner Grundkurs” zur Strafzumessung bei BtM-Verstößen, oder: Zurück
entnommen wikimedia.orgAuthor Orlan Bei der zweiten Entscheidung, die ich vorstelle, handelt es sich um den OLG Braunschweig, Beschl. v. 24.09.2018 – 1 Ss 55/18, den mir der Kollege Funck aus...
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BtM III: Verminderte Schuldfähigkeit?, oder: Das Fehlen von Ausfallerscheinungen
© monticellllo – Fotolia.com Und dann noch die dritte Entscheidung, und zwar der BGH, Beschl. v. 18.07.2018 – 1 StR 321/18. Auch “Betäbungsmittel”, in diesem Fall aber ein “erlaubtes”, nämlich Alkohol....
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Strafzumessung I: Verstoß gegen das BtMG, oder: Dauerbrenner...
© macrovector – Fotolia.com Ich habe schon länger keinen “Strafzumessungstag” mehr gemacht. Daher dann heute drei Entscheidungen aus dem Bereich. Den “Opener” macht der BGH, Beschl. v. 21.08.2018 – 2...
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Strafzumessung II: Verstoß gegen das BtMG, oder: Dauerbrenner...
entnommen wikimedia.orgBy Dundak – Own work Und die zweite Strafzumessungsentscheidung kommt mit dem BGH, Beschl. v. 05.12.2018 – 4 StR 231/18 – auch aus dem BtM-Bereich. Der BGH “meckert” gegen eine...
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Strafzumessung I: es bestand “die Gefahr, dass das Marihuana in den Verkehr...
Heute dann ein “Strafzumessungstag”, den ich mit dem BGH, Beschl. v. 08.01.2019 – 4 StR 401/18 76 – eröffne. Nichts besonderes, aber die Entscheidung ist deshalb einen Hinweis wert, weil das, was der...
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Strafzumessung II: “das Eindringen erfolgte „zudem mit dem Glied“ des...
© vege- Fotolia.com Die zweite Strafzumessungsentscheidung kommt auch vom BGH, und zwar der BGH, Beschl. v. 30.01.2019 – 4 StR 501/18. Die Angeklagte ist wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit schwerem...
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Strafzumessung III: Langer Abstand von 5 Jaharen zwischen Taten und Urteil...
© Andrey – Fotolia.com Und die dritte Entscheidung ist dann ebenfalls eine vom BGH, und zwar erneut ein Beschluss vom 4. Strafsenat, und zwar der BGH, Beschl. v. 06.12.2018 – 4 StR 424/18 (vgl. dazu...
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Strafzumessung I: Wenn das Rechtsempfinden und Sicherheitsgefühl der...
© fotomek – Fotolia.com Ich habe länger keine Entscheidungen zur Strafzumessung vorgestellt. Das hole ich heute nach. Den Reigen eröffne ich mit dem BGH, Beschl. v. 19.12.2018 – 1 StR 477/18. Der...
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Strafzumessung II: Ausbeuterische und dirigistische Zuhälterei, oder: Man...
© reeel – Fotolia.com In der zweiten Entscheidung, dem BGH, Beschl. v. 14.11.2018 – 3 StR 198/18, hatte das LG den Angeklagten u.a. wegen ausbeuterischer und dirigistischer Zuhälterei verurteilt und...
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